Verfahrensrecht
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Dienstag, 29.Januar 2008Anmerkung zum Beschluss des LAG Berlin-Brandenburg vom 23. 8. 2007 - 15 Sa 1630/07 = NZA-RR 2008, 42
Auch Exoten unter den Gerichtsentscheidungen haben Öffentlichkeitswirkung. Einer solchen Entscheidung, die viel Ablehnung verdient hat, aber noch für Diskussionen sorgen wird, geben wir heute breiten Raum.
Nach § 62 ArbGG geschieht etwas im Zivilprozess unerhörtes. Urteile der Arbeitsgerichte können […]
Deutlich Schreiben! Die Rechtsprechung und die Anforderungen an die Unterschrift unter Kündigungen
Freitag, 25.Januar 2008Anmerkung zu BAG, Urteil vom 24. Januar 2008 - 6 AZR 519/07 Arbeitgebern bleibt nichts erspart. Nach § 623 BGB bedarf (bekanntlich) jede Kündigung eines Arbeitsvertrags der Schriftform. Seit Einführung dieser Vorschrift im Jahr 2000 wurde vor allem das Mantra wiederholt, dass diese gesetzliche Schriftform (§ 126 BGB) u.a. die Unterzeichnung auf einer […]
Cicero und die Lehren für den modernen Anwalt
Donnerstag, 15.November 2007Ganz ausnahmsweise darf man hervorragende Bücher empfehlen, ohne der Schleichwerbung verdächtigt zu werden (oder?). So ein Buch hat zum wiederholten Male der aus Nottingham stammende Autor Robert Harris geschrieben (Imperium). Bewohnern des Vereinigten Königreichs ist er bekannt als Kolumnist und zeitweise auf Tuchfühlung befindlicher Chronist von Tony Blair, den früheren Premierminister. Er hat phantastische Bücher […]
Pflicht zur Parteivernehmung
Montag, 12.November 2007BAG, Beschluss vom 22.5.2007 (3 AZN 1155/06), abrufbar unter www.bundesarbeitsgericht.de.
Das BAG ist von Amts wegen dazu verdammt, Rechtsgeschichte zu schreiben. Hier ist ein gut gelungenes Stück.
Diese Entscheidung sollte in keinem Schriftsatz fehlen, der eine solche Fallgestaltung, wie jeder Anwalt sie kennt, zum Hintergrund hat. Insbesondere sollte den in dieser Hinsicht bislang unbelehrbaren Zivilgerichten der […]
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