Grundsätzliches
« Vorangehende Artikel Nachfolgende Artikel »Bundeswehr an der Arbeitsrechtsfront (gleichzeitig: Zur Bedeutung von Wikipedia)
Mittwoch, 14.Dezember 2011Die Bundeswehr hat sicher schon genug Scherereien, in bewaffneten Konflikten – aber die werden selten mit derselben psychischen Härte ausgetragen wie es bei Arbeitsgerichtsprozessen erleb- und erfahrbar ist. Vorab: Die Streitkräfte behielten die Oberhand. Eigentlich ist auch nicht die Entscheidung des BAG vom 8. Dezember 2011 – 6 AZR 354/10 (hier die Pressemitteilung) selbst so [...]
Hey, Arbeitgeber: Ich darf Dich belügen und betrügen, Du kannst mir gar nichts!
Dienstag, 6.Dezember 2011Ein Urteil des LAG Berlin-Brandenburg vom 24.08.2011 (15 Sa 980/11) provoziert scheinbar genau diese Schlagzeile. Da geht einer her und bewirbt sich auf die Stelle eines Diplomingenieurs. Dass er keiner ist, stört im Zeitalter der Layouts, Satzprogramme und Textverarbeitungen nicht. Ein Abschlusszeugnis kann man sich ja selber machen. Was soll schon passieren, auch Zeugnisse darf [...]
Kleiner (schwäbischer) Sozialrechtsschock am Nachmittag
Montag, 28.November 2011Sozialrecht hat nur einzelne Berührungen mit dem Arbeitsrecht (sind wir froh drüber). Der berühmte Wegeunfall darf sich zu diesen Punkten rechnen. Der Wegeunfall kann anders aussehen, als wir das so bisher kannten. In Schwaben allemal: Man kann auf dem Weg von oder zur Arbeit sterben. Schlimm genug. An die Hinterbliebene/n zahlt die Unfallversicherung eine Hinterbliebenenrente. [...]
Nazis im Arbeitsgericht und auf Facebook
Freitag, 25.November 2011Am Arbeitsgericht Frankfurt sitzt ein ehrenamtlicher Richter für die Arbeitgeberseite. Er ist Chef eines IKEA-Hauses. Und angeblich Rechtsextremist. Deshalb hat das hessische Justizministerium nun seine Amtsenthebung beantragt. Gerade gestern habe ich Schelte für die Aussage eingesteckt, bei Facebook tue sich arbeitsrechtlich derzeit nichts – im Hinblick auf Grundsatzdebatten wie z.B. im Datenschutzrecht. Und da kommt [...]
Faul wie die Franzosen
Dienstag, 22.November 2011In Europa ist ja alles sagbar geworden. Gestern noch Freunde, heute Gegner von Haushaltsdefiziten wegen. Faulheit und Arbeitsverweigerung (wie sie der Chef der Fahrzeugtechnik Dessau nach einer sicher subjektiven IG Metall-Mitteilung bei seinen Mitarbeitern vermutet): Sind das nicht typisch französische Eigenschaften? Sagt wer? Die Franzosen. Haben wir bei der Wochenendlektüre entdeckt. Also: Frankreich sonnt sich [...]
SOKA Bau (Sozial-?-kassen des Baugewerbes)
Freitag, 18.November 2011Interessant für alle, die als Arbeitgeber im Baugewerbe oder Handwerk unterwegs sind. Das Thema “SOKA” ist riesig. Deshalb gibt es ab heute – oben in der Titelleiste erreichbar – eine neue Seite “SOKA FAQs”. Für Informationshungrige, Verzweifelte und einfach nur Interessierte. Fragen? Können auch direkt an uns gestellt werden (Kontakt: Ebenfalls in der Titelleiste unter [...]
Das Paradies
Dienstag, 15.November 2011Liegt in Bayern bei der 24. Kammer des Arbeitsgerichts München. Die hat am 8. Oktober 2010 (24 Ca 861/10) jedenfalls ein paradiesisches Urteil verkündet, wenn man es aus Betriebsratsperspektive betrachtet. Fall: Betriebsrat ist befristet beschäftigt. Das findet er doof, zumal er nicht verlängert wird. Also klagt er. Ein Fall für § 78 BetrVG – wird [...]
Stolz und Starrsinn
Freitag, 11.November 2011Vor dem Wochenende leuchten wir beide Charaktermerkmale noch mal aus, mit überraschenden Einblicken: Stolz Stolz ist Kollege Hoenig völlig zu Recht auf die bahnbrechende Leistung der Rechtsanwaltskammer Berlin, mit der diese von uns beiden (und anderen Anwälten) finanzierte Körperschaft – endlich! – die definitive Robentragungsguideline ausgearbeitet hat (unnachahmlich: “Robentragenüblichkeitsbeschluss (RTÜB)“). Damit sind wir in Berlin [...]
Arbeitsrichter sind alle fehlgeleitet…
Dienstag, 8.November 2011..oder haben die doch nur Jura studiert? Es gibt so einige Studien, die man sich sparen könnte (Beispiele hatten wir auch schon berichtet). Wir fragen uns immer nur, wer die bezahlt. Jüngstes Beispiel: Nach mehreren Pressemeldungen hat die TU Darmstadt unter der Autorenschaft der Hochschullehrer Michael Neugarth (Darmstadt) und Helge Berger (Berlin) folgende Sensation aufgedeckt: [...]
45 Stasis, fragwürdiges Verhältnis zum Rechtsstaat und der römische Prätor
Montag, 7.November 2011„…Wer sich aber für einen 45-köpfigen Sonderfall ein Gesetz bastelt, weil er mit dem Arbeitsrecht nicht weiterkommt, offenbart ein fragwürdiges Verhältnis zum Rechtsstaat…“ Die starken Worte beziehen sich auf den § 37a (neu) des soeben reformierten Stasiunterlagengesetzes, dass am Freitag den Bundesrat passiert hat. Sie stammen von Matthias Schlegel aus dem Tagesspiegel. Sein Kollege Robert Leicht [...]
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