Sonnige...Archive von 2010
« Vorangehende Artikel Nachfolgende Artikel »Freiwillig heißt einfach “freiwillig” – Der Weihnachtsmann versteht das, das BAG auch?
Freitag, 10.Dezember 2010(A Christmas Carol) Mit dem Wort “freiwillig” haben viele Leute ein Verständnisproblem, das seinerseits unverständlich ist. Vorgestern stürmten einige kamerabewaffnete Journalisten das ansonsten friedliche Foyer des Bundesarbeitsgerichts. Unsere Prozessbeteiligten atmeten erleichtert auf, als klar wurde, dass sie in einen anderen Saal wollten. Der andere Fall war auch viel aufregender, denn es ging um – Weihnachtsgeld. [...]
Der Krawallanwalt – Haftungsfolgen eines Auslaufmodells
Mittwoch, 8.Dezember 2010Der Krawallanwalt. Er macht wirklich den Druck, den sein Mandant sich immer gewünscht hat. Ein Erfolgsmodell: Er bürstet den Gegner und dessen Anwalt barsch ab. Ruft ihn “zur Ordnung”. Wie Jack Nicholson es in The Shining (Stanley Kubrick, 1980) vom Barkeeper empfohlen bekommt – nur im übertragenen Sinne natürlich. Schuld am Prozessverlust ist – der [...]
Stunde der Ermittlerinnen – Po-Fotos und Untreue beim ADAC
Montag, 6.Dezember 2010Es ist wirklich die Stunde der Ermittlerinnen. Aus den USA übernehmen wir einen Trend, der neue anwaltliche Betätigungsfelder erschließt. Im Auftrag (und natürlich für das Geld) einer Institution deckt ein Ermittler (Rechtsanwalt) mit seinem Team “schonungslos” alles auf, was faul ist – auftragsgemäß also gegen den eigenen Mandanten. Daran muss sich ein (deutscher) Rechtsanwalt erst [...]
Wovon wird einem schlecht im Arbeitsrecht?
Mittwoch, 1.Dezember 2010Nicht zu viel Polemik: der Autor leidet an einer Magen-/Darmgrippe oder ähnlichen Indisposition. Deshalb gibt es allen Anlass, mir Gedanken zu machen, aus welchen anderen Gründen einem Arbeitsrechtler noch schlecht werden könnte. Zwei aus jüngster Zeit sind mir eingefallen. Man kann sie wie folgt zusammenfassen: “Und warum zum Teufel kann man da eigentlich nichts machen?” [...]
Kündigung wegen NPD-Zugehörigkeit (macht es mal nicht so spannend!)
Mittwoch, 24.November 2010Wie berichtet, sollte am 25.11.2010 eigentlich das BAG über die durchaus bewegende und kontroverse Frage entscheiden, ob man als aktives NPD-Mitglied in den öffentlichen Dienst gehört. Die Jahreszeit hat das leider verhindert. Der Vertreter des NPD-Mitglieds ist erkrankt. Ob man hoffen soll, dass das der Auftakt zu einer stillen und vergleichsweisen Entsorgung des Verfahrens [...]
Immer wieder erfolglos: Anfechtung von Aufhebungsvereinbarungen
Mittwoch, 24.November 2010Aufhebungsvereinbarungen, mit denen beide Parteien durch ihre Unterschrift einen Arbeitsvertrag aufgelöst haben, sind felsenfest. Anfechtungen sind ja auch nur das allerletzte Mittel, wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist. Das LAG Berlin-Brandenburg (Urteil vom 5.11.2010 – 6 Sa 1442/10) hatte soeben einen besonderen Leckerbissen zu verarbeiten. Verpackt ist die amtliche Veröffentlichung in einen sehr [...]
Alle sprechen von der Akteneinsicht…
Freitag, 19.November 2010…und behandeln die in der zurückliegenden Woche abgesetzte Pressemitteilung des BAG (Urteil vom 16. November 2010 – 9 AZR 573/09) als Sensation. Ist sie das? Ja, eine kleine – der Arbeitnehmer darf demzufolge jederzeit Einsicht in seine Personalakte nehmen, auch, wenn der Arbeitsvertrag längst beendet ist. Alle Vorinstanzen hatten anders geurteilt. Das LAG München [...]
Nazis ohne Recht auf Arbeitsplatz?
Donnerstag, 18.November 2010Das Thema hat uns schon beschäftigt: Kann der öffentliche Dienst Mitarbeiter kündigen, wenn diese sich für eine extremistische Partei (hier: die NPD) engagieren oder – alternativ – dort “nur” bekennendes Mitglied sind? Das LAG Baden-Württemberg (Urteil vom 2.06.2009 – 14 Sa 101/08) hatte 2009 in einem Einzelfall festgestellt, das sei nicht möglich. Das tapfere Schwabenland, [...]
Widerrufe! Abmahnungsprozess extrem
Montag, 15.November 2010(Natürlich) in Bayern – ein Abmahnungsprozess ist nicht genug. Wer eine Abmahnung bekommt, fühlt sich geschmäht, beleidigt und – äh…, gemobbt? – und sinnt auf Rache. In einer Abmahnung steht drin, was man alles falsch gemacht haben soll. Dagegen kann man klagen, aber eben genau genommen nur auf “Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte”. Manchen [...]
Neue Pfandbonkündigung in Berlin
Mittwoch, 10.November 2010Das ist nur berichtenswert, weil der Atem der Geschichte hier weht Wir wissen alle, wer Emmely war. Die Frau, die nach gewonnenem Prozess jetzt wieder Barbara E. heißt. Bingo. Und die Pfandbons geklaut (sich daran bereichert, sie unterdrückt, sie unterschlagen, you name it) haben soll. Berlin war in beiden Instanzen ‘gnadenlos’ für sie. Erfurt nicht. [...]
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