Archive von Juli 2010
Nachfolgende Artikel »Kannten Sie die Anlasskündigung? Eine böse Falle für Arbeitgeber (Drama in drei Akten)
Donnerstag, 8.Juli 2010Hintergrund des Dramas: Oft ist das Zuschauen bei anderen Verfahren (während der Wartezeit auf das eigene) lehrreicher als jede Fortbildung. Während der Kollege der Gegenseite (aka “Feind”, wenn man die Mandantschaft fragt, eigentlich aber nur der Anwalt des Feindes) und ich so warten, wird vorne auf Antrag einer gesetzlichen Krankenkasse eine Anlasskündigung verhandelt. Nachdem wir [...]
Der arbeitsrechtliche Anspruch auf einen Parkplatz – Hybris und Wahn
Montag, 5.Juli 2010Heiligs Blechle, sagt man im Südwesten der Republik ja. Da hat doch jemand tatsächlich sein recht auf eine Parkplatz eingeklagt. Betrachtet man die Sommerlochnachricht in gewohnter Manier näher, will sich die Verwunderung dennoch nicht lösen. Vielleicht bessert sich das, wenn der Entscheidungstext in die Datenbank der hessischen Justiz eingepflegt wird. Einstweilen – es geht wieder [...]
Wenn der Gesetzgeber auf die Verfassung pfeift – oder: Mitbestimmung pervers
Donnerstag, 1.Juli 2010Im Jahr 1995 legten mehrere Fraktionen des Deutschen Bundestages dem Bundesverfassungsgericht einen Antrag vor, in dem sie die Nichtigkeit einiger Bestimmungen des geplanten Mitbestimmungsgesetzes im Land Schleswig-Holstein (MBG S-H) festgestellt wissen wollten. Sie hatten Erfolg (Urt. v. 24. Mai 1995- 2 BvF 1/92). Die angefochtenen Bestimmungen verstießen nicht gegen irgendwelche Bestimmungen des GG, sondern gegen [...]
Nachfolgende Artikel »