Archive von April 2010
Nachfolgende Artikel »Das BAG verschärft die Anforderungen an den Widerrufsvorbehalt
Mittwoch, 14.April 2010BAG, Urteil vom 13.04.2010 (9 AZR 113/09; Vorinstanz: LAG Berlin-Brandenburg, 2 Sa 1462/08 – bislang keine PM des BAG) Widerrufsvorbehalte sind häufig und können sich auf Entgeltbestandteile (“Zulage”) oder Sachleistungen (meist Dienstwagen) beziehen. Sie sehen z.B. wie folgt aus: “Der Arbeitgeber behält sich vor, die Privatnutzung des Dienstwagens jederzeit zu widerrufen.” oder “Die Leistungszulage von [...]
Hypokrisie
Dienstag, 13.April 2010Lidl sieht sich einer Klage der Verbraucherzentrale ausgesetzt. Sie will dem Lebensmitteldiscounter verbieten, in seiner Werbung zu behaupten, er setze sich für faire Arbeitsbedingungen bei seinen Lieferanten ein. Gemeint sind Lieferanten in Bangladesh, China oder anderen Ländern, die alle herstellen, was wir so in unsere Freizeit anziehen oder den Kindern zum Spielen kaufen. Beispiele aus [...]
Dr. jur. habil. Lech Kaczynski, Arbeitsrechtler und Staatspräsident Polens
Sonntag, 11.April 2010Ein kleiner Nachruf: Dr. Lech Kaczynski, frei gewählter Präsident der (freien) Republik Polen, ist bei einem Flugzeugabsturz am Freitag tragisch ums Leben gekommen. Die mehrfache Betonung des Wortes “frei” ist aus vielerlei Gründen so wichtig. Polen war einst unglaublich unfrei. In den 80er Jahren war die kommunistische sog. “Volksrepublik” Polen eine der wenigen kommunistischen Militärdiktaturen [...]
Prügelnde Betriebsräte in Osnabrück: Facetten der (Bagatell-) Kündigung
Donnerstag, 8.April 2010Es gibt endlich mal wieder etwas Deftiges. Schließlich muss ein arbeitsrechtlicher Blog verzweifelt gegen die medienrechtlichen Kollegen ankämpfen. Die haben mit der Frage, ob die ehemalige Bischöfin, Marion Käßmann, bei ihrer Trunkenheitsfahrt Gerhard Schröder als Beifahrer gehabt hat oder nicht, nun einmal die Nase vorn. Egal: In Osnabrück – solche Fälle kommen wohl immer in [...]
Arbeitsrecht in der Rezession?
Dienstag, 6.April 2010Wieder geht es mal nicht widersprüchlicher. Während allenthalben über eine (durch die Finanzkrise bedingte) Klagewelle vor den Arbeitsgerichten gejammert (oder jubiliert) wird (je nach Beruf und Standpunkt), hat der Präsident des Thüringer LAG darauf hingewiesen, dass es immer weniger Prozesse vor den Arbeitsgerichten gäbe. Ja, was denn nun? Sind Arbeitsrechtler etwa bald selbst arbeitslos? Zeit [...]
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