Sonnige...Archive von 2009
« Vorangehende Artikel Nachfolgende Artikel »Verbot der sog. Bagatellkündigung
Dienstag, 1.Dezember 2009In der aktuelle Ausgabe des SPIEGEL wird heftig die Werbetrommel gerührt. Dabei geht es nicht um Uhren, Schmuck oder Audifahrzeuge, besonders schicke Sachen also, sondern um das leidige Thema “Bagatellkündigung”. Geworben wird für ihr Verbot. Gemeint ist mit diesem euphemistischen Begriff ja die Kündigung meist wegen einer Straftat, die nach Auffassung diverser Betrachter eben nur [...]
Gabriela S. und ihre ethnische Zugehörigkeit – Ossis II
Samstag, 28.November 2009Es ist sicher schlimm, wenn Juristen sich über andere Fachdisziplinen hermachen, aber Gabriela S. zwingt uns alle wohl dazu. Ausgehend vom Interview mit Wolfgang Däubler (siehe den Eintrag zu diesem Fall von gestern) haben wir uns mal mit der Ethnologie befasst. Das war noch in den 80er Jahren die “Wissenschaft vom kulturell Fremden” (oder “Völkerkunde”). [...]
Gabriela S., die ethnisch diskriminierte Ossi – sind Ostdeutsche eine Ethnie?
Freitag, 27.November 2009Ist der/die Ossi eine Ethnie? Wir haben die Meldung für einen Jux gehalten, aber, liebe Schwaben, das Arbeitsgericht Stuttgart wird es jetzt voll erwischen. Die Klägerin – Gabriela S.(*) hatte sich, aus Lichtenberg (für Auswärtige: Das ist ein Stadtteil von Berlin, gell? – und ja, er liegt im OSTEN!) kommend, bei einem Fensterbauer in Stuttgart [...]
An die sachgrundlose Befristung nach dem TzBfG muss man nicht einmal denken, um sich später darauf zu berufen…sagt jedenfalls das BAG (?)
Freitag, 27.November 2009Den Hinweis auf die bislang unveröffentlichte Entscheidung des 7. Senats vom 12.08.2009 (7 AZR 270/08) verdanken wir dem Beitrag von Stoffels auf dem Blog des Beck-Verlags (siehe http://blog.beck.de/trackback/27726). Dort wird darauf hingewiesen, dass es die letzte Entscheidung des ausgeschiedenen Vorsitzenden des 7. Senats, Herrn Dörner, ist, was die Frage aufwerfe, ob dessen Nachfolger Linsenmaier die [...]
Claudia Pechstein, das CAS-Urteil und die Verdachtskündigung – über die Phänomenologie der Rechtswirklichkeit
Mittwoch, 25.November 2009Claudia Pechstein steht, so kommentiert es die Presse heute, vor den “Trümmern ihrer Karriere”. Grund ist das lange erwartete Urteil des CAS (Court of Arbitration for Sports), das heute um 13.30 Uhr auf dessen Homepage im Volltext veröffentlich wurde (http://www.tas-cas.org/d2wfiles/document/3802/5048/0/FINAL%20AWARD%20PECHSTEIN.pdf). Warum der CAS seine Urteile in der englischen Version “Award” nennt, kann man wohl nur [...]
Arbeitsrecht und Schweinegrippe
Freitag, 20.November 2009Arbeitsrecht und Schweinegrippe haben wirklich nichts miteinander zu tun, hätten wir noch vor ein paar Tagen behauptet. Nachdem zwei Anwälte der Kanzlei, den Autor eingeschlossen, geimpft wurden, einer (der andere) aber Halsschmerz bekam, hätten wir die Schweinegrippe unter “Medizin” abgeheftet. Jetzt hagelt es Fragen dazu, einige abstrus, andere ganz interessant. Muss der Arbeitgeber die Mitarbeiter [...]
Notwendige Inhalte von Betriebs- und Personalratsanhörungen
Montag, 16.November 2009Heute fühlen wir uns mal nicht den aufregenden Fällen der großen weiten Welt (von Maultaschenklau bis Bluttest) verpflichtet, sondern dem alltäglichen anwaltlichen und personalrechtlichen Handwerk. Eine kaum beachtete (weil nicht im eigentlichen Sinne bahnbrechende) Entscheidung des BAG (23. 4. 2009 – 6 AZR 516/08), deren Gründe erst seit kurzem vorliegen und die es jetzt immerhin [...]
Fragebögen, Bluttests und andere Unappetitlichkeiten: Wohin geht die Reise?
Freitag, 13.November 2009Der auch hier kommentierte Vorgang um die Stuttgarter Daimler AG (Bluttests bei Bewerbern, siehe die Einträge vom 28.10.2009 und vom 4.11.2009) hat jedenfalls ein Gutes. Es gibt erstmalig eine Diskussion über Sinn, Unsinn und Grenzen von Gesundheitstests. Immer mehr Arbeitgeber sind teils freiwillig, teils etwas gezwungen, in die Öffentlichkeit getreten und haben ihre Praxis beschrieben. [...]
Fehlzeitenreport 2009: Krankheit und Wahn oder Sex nach sechs Stunden?
Sonntag, 8.November 2009Das wissenschaftliche Institut der allgemeinen Ortskrankenkassen (sinniger Name “WIdO”, was sich wohl “Wissenschaftliches Institut der Ortskrankenkassen” auflöst) existiert tatsächlich. Aus unserer Sicht wäre alleine das schon eine Meldung wert. Ehrlich, wir hatten ja keine Ahnung, welche Einsparpotentiale die Kassen noch haben, um nicht dauernd die Beiträge anzuheben und die Schuld dafür auf den jeweils amtierenden [...]
Lucien Favre hat tatsächlich geklagt…
Freitag, 6.November 2009Jetzt gibt es einen Fall vor dem Berliner Arbeitsgericht, das damit schon wieder im Rampenlicht steht: Lucien Favre v Hertha BSC Berlin e.V. Wir lassen es ihm mal durchgehen, dass er sich eine andere Kanzlei genommen hat. Aber auch seine jetzigen Anwälte sind wohl zu dem Ergebnis gekommen, das wir in unserem Blog-Eintrag am 23.10.2009 [...]
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