Aber zur Ehrenrettung haben die das...Archive von Juli 2009
Zwischensieg für Emmely—
Dienstag, 28.Juli 2009Pressemitteilung des Bundesarbeitsgerichts. Frau E. hat tatsächlich die Zulassung der Revision erreicht. Der Fall ist also doch noch für Überraschungen gut (PM 76/09 zu 3 AZN 224/09).
Was ist geschehen? Am wichtigsten ist: Das ist keine Reaktion auf die sachlich unzutreffende Kritik am Fall in der Öffentlichkeit. Das BAG hat einen sehr interessanten Grund für die […]
Wettbewerbsrechtliche Ansprüche gegen Arbeitnehmer - das LAG München auf dem Holzweg
Montag, 20.Juli 2009Auf dem Programm steht eine Entscheidung des LAG München (vom 4.03.2009- 11 Sa 247/06), die derzeit über die allgemeinen Datenbanken hinaus nirgends veröffentlicht ist und das auch nicht verdient. Deshalb haben wir uns, seitdem die Entscheidungsgründe vor ca. einem Monat aufgetaucht sind, gefragt, ob der Mantel des Schweigens nicht besser darüber gehüllt bliebe. Wir haben […]
Die Mißachtung der Justiz (noch mehr Emmely)…
Freitag, 10.Juli 2009Da “Emmely” alle Gemüter und auch diesen Blog bewegt, sei noch eine Schattierung hinzugefügt. Volker Rieble lehrt Arbeitsrecht an der Universität München und hat sich in der aktuellen NJW (Heft 29, S. 2101) zu einem noch wenig besprochenen Aspekt der öffentlichen Kritik an Emmely (besser: An der Entscheidung des LAG Berlin-Brandenburg durch Emmely und ihre […]
Rechtsverweigerung in Naumburg
Mittwoch, 8.Juli 2009 Wir singen heute das Loblied auf die Gerichtsbarkeit in Deutschland.
Das ist durchaus ernstgemeint, der Anlass ist ein jetzt veröffentlichter Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 6.04.2009 (II ZR 117/08, NJW 2009, Heft 29, 2139), dem wir größte Aufmerksamkeit wünschen. Weil es um Verfahrensrechte geht, erklären wir das kurzerhand auch zu einem arbeitsrechtlichen Thema.
Zum Umfeld: Warum loben […]