Aber zur Ehrenrettung haben die das...Archive von Juni 2009
Neue Publikation zu den “Emmely”-Fällen…
Freitag, 26.Juni 2009Zur Diskussion um vermeintlich geringwertige Vermögens- oder Eigentumsdelikte und Kündigungen habe ich in der NZA 2009 Heft 11 (S. 594-596) einen Artikel veröffentlicht, der als Antwort auf bzw. Diskussionsbeitrag zum Aufsatz von Klueß (NZA 2009, 337) konzipiert ist. Sie sehen, dass auch die Fachwelt diese Fragen kontrovers sieht. Herr Klueß ist durchaus eine gewichtige Stimme, immerhin […]
Diebstahl von ausgesondertem Spinat
Donnerstag, 18.Juni 2009Der Diebstahl geringwertiger Sachen ist endgültig ein Dauerbrenner des Kündigungsschutzrechts. Die Fälle hageln geradezu aus dem Nichts auf die Fachwelt herab, als hätte es sie vor “Emmely” nicht gegeben. Man könnte daran denken, einen eigenen Blog einzurichten, der sich ausschließlich damit befasst. Aus strafrechtlicher Sicht hat man uns übrigens darauf hingewiesen, dass es selten um […]
Freistellungen, die Sozialversicherung und der Ersatzgesetzgeber
Dienstag, 16.Juni 2009Immerhin ein halbes Jahr nach den wegweisenden Entscheidungen des Bundessozialgerichts vom 24.09.2008 (unser Blog vom 8.12.2008) haben sich (angeblich) die Spitzenverbände der Sozialversicherungsträger getroffen und sind der Ansicht des BSG “gefolgt”, dass bezahlte Freistellungen in Arbeitsverhältnissen (üblicherweise im Rahmen von Aufhebungsvereinbarungen) die Sozialversicherungspflicht nicht entfallen lassen.
Immerhin drei Monate später (gestern) bequemt man sich, das auch […]
Kündigung wegen NPD-Zugehörigkeit?
Mittwoch, 10.Juni 2009 Die Diskussion mit unserem Leser Malte S. (siehe Blogeintrag vom 02.06.2009 und die entsprechenden Kommentare) hat gezeigt, dass die Einwirkung von vermeintlich außerdienstlichem Verhalten auf das Arbeitsverhältnis rechtlich sehr schwer in den Griff zu bekommen ist. Dazu noch ein neueres Beispiel:
Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hat am 03.06.2009 ein Urteil zur NPD-Mitgliedschaft eines Angestellten im öffentlichen Dienst […]
Noch mehr Wahnsinn im Arbeitsleben…Messer statt Peitschen
Dienstag, 2.Juni 2009Weniger lustig als der im Blog am 28.05.2009 berichtete Vorfall ist die Enstcheidung des LAG Schleswig-Holstein vom 6.01.2009 (5 Sa 313/08, n.v., aber nachzulesen auf der Homepage des LAG). Man fragt sich indes, ob die Saison der unglaubliche Fälle damit ihren Höhepunkt erreicht hat. Denn hier hat ein (Ex-) Ehepaar in einer Tabakfabrik gearbeitet und […]