Sonnige...Archive von 2008
« Vorangehende Artikel Nachfolgende Artikel »Blitzaustritt oder nicht – das BAG überrascht in seiner zweiten Entscheidung zum Blitzaustritt alle
Samstag, 10.Mai 2008Der sog. Blitzaustritt aus dem Arbeitgeberverband war eines der heißesten tarifrechtlichen Themen. Das Bundesarbeitsgericht hat ihn unter recht weiten Voraussetzungen am 20.02.2008 zugelassen (siehe unseren Blog vom 15.04.2008 und die Pressemitteilung des BAG Nr. 25/08 zum Verfahren 4 AZR 64/07). Am 7.05.2008 stand das Thema noch einmal auf der Tagesordnung (Pressemitteilung 37/08 zum Verfahren 4 [...]
Das AGG schlägt erneut zu – Schadenersatz wegen Benachteiligung einer Schwangeren bei der Stellenbesetzung
Freitag, 9.Mai 2008Wir haben hier, wie in der gesamten Fachpresse, den Fall von Sule Eisele diskutiert, die mit ihrer 500.000,00 EUR schweren Schadenersatzklage nach dem AGG gegen die R+V Versicherungen für Aufsehen sorgte. Jener Fall ist noch nicht abgeschlossen, wird aber allseits als Dammbruch im Benachteiligungsrecht gesehen. Weniger spektakulär arbeitete sich mittlerweile ein ganz anderer Fall, der [...]
Fristlose Kündigung wegen Nebentätigkeit während der Krankheit
Freitag, 2.Mai 2008Das BAG hat am 03.04.2008 (2 AZR 965/06, Pressemitteilung 28/2008) einen immer wiederkehrenden Klassiker zu entscheiden gehabt. Ein Arbeitnehmer war erkrankt. Sein behandelnder Arzt hatte ihm deshalb eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ausgestellt. Der beklagte Arbeitgeber hatte den Verdacht, dass der Arbeitnehmer wegen seiner vielen und länger dauernden Vorerkrankungen tatsächlich gar nicht erkrankt sei und Detektive auf ihn [...]
Probezeit und Schriftform bei befristeteten Arbeitsverträgen
Dienstag, 29.April 2008Wie auf diesem Blog mehr als einmal bemerkt, bietet das Recht der befristeten Arbeitsverträge einen stetigen Quell für neue Erkenntnisse in der Rechtsprechung. Im April 2008 musste das Bundesarbeitsgericht in dieser Hinsicht gleich zwei Entscheidungen fällen, die eine am 16.04.2008 zum sog. Schriftformerfordernis des § 14 TzBfG (7 AZR 1048/06), die andere am 16.04.2008 (7 [...]
Neues zum Urlaubsrecht
Dienstag, 22.April 2008Zum Ende des ersten Quartals hatten wir auf diesem Blog an die aktuelle deutsche Rechtslage erinnert, nach der grundsätzlich am 31.12. eines Jahres der Urlaub ersatzlos verfällt und nur bei Vorliegen besonderer Übertragungsgründe noch bis maximal zum 31.03. des nächsten Jahres übertragen werden kann. Vielen ist das deshalb nicht klar, weil in einigen Unternehmen die [...]
Neugründung ist nicht gleich Neugründung – arbeitsrechtliche Probleme im Berliner Technikmuseum
Freitag, 18.April 2008Das Arbeitsgericht Berlin hat in einer Pressemitteilung vom 27.03.2008 (Aktenzeichen 26 Ca 19768/07) öffentlich gemacht, dass mehrere befristete Arbeitsverträge im bekannten Berliner Technikmuseum als unbefristet zu gelten hätten. Betroffen waren, so ist der Mitteilung zu entnehmen, mehrere Arbeitsverhältnisse – im Wesentlichen solche “geringfügiger” Natur – die bei einer neu gegründeten Firma T & M Museum [...]
Austritt aus dem Arbeitgeberverband auch als “Blitzaustritt” möglich
Dienstag, 15.April 2008Die Tariflandschaft ist seit einigen Jahren in Bewegung. So zeigte, was in der (tarifpolitisch gesprochen) alten Bundesrepublik nie vorstellbar gewesen wäre, die Tarifgemeinschaft des Bundes und der Länder schon seit Jahren Zerfallserscheinungen. Ursprünglich wurden hier praktisch alle Angestellten des öffentlichen Dienstes in einheitlichen Tarifverhandlungen für Kommunen, Länder und den Bund bzw. deren Arbeitgeber zusammengefasst und [...]
Das Arbeitsgericht Berlin untersagt Spontanstreiks
Sonntag, 13.April 2008Urteil vom 11.04.2008, 58 Ga 6014/08 So oder ähnlich lauteten die Meldungen am 11. April 2008. Seit dem Lokführerstreik hat die Republik sich daran gewöhnt, dass Streikrechte Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen werden. Meist – jedenfalls in der öffentlichen Wahrnehmung – stehen erstaunlicherweise die Gewerkschaften dabei auf der Verliererseite. Wenn die Räder stillstehen in Deutschland einziger Metropole, [...]
Rechtsschutz gegen Abmahnungen – vom Bundesgerichtshof lernen?
Dienstag, 1.April 2008Abmahnungen dienen dazu, eine Vertragspartei auf ein vertragswidriges Verhalten hinzuweisen und ihr Gelegenheit zur Besserung zu geben. Es handelt sich um einen universellen Grundsatz des Schuldrechts: Dauerhafte Vertragsbindungen sollen jedenfalls in aller Regel nicht gelöst werden können, nur weil einmal eine Vertragsverletzung vorgekommen ist. Das Arbeitsrecht hat ein besonderes Abmahnrecht entwickelt, das eine ganze Anzahl [...]
Rückzahlungsvereinbarungen für Aus- und Weiterbildung
Donnerstag, 27.März 2008Dazu: BAG, Pressemitteilung 23/08 Rückzahlungsvereinbarungen sind en vogue. Das liegt auch daran an, dass zunehmend die Ebene unterhalb von Führungskräften, oft auf Wunsch des Unternehmens, spezifische Seminare oder Coachings angeboten bekommt, die insgesamt recht kostspielig sind. Der an sich verständliche Wunsch der Arbeitgeber, den Arbeitnehmer für eine gewisse Zeit an sich zu binden oder ihn [...]
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