Archive von Mai 2008
Blitzaustritt oder nicht – das BAG überrascht in seiner zweiten Entscheidung zum Blitzaustritt alle
Samstag, 10.Mai 2008Der sog. Blitzaustritt aus dem Arbeitgeberverband war eines der heißesten tarifrechtlichen Themen. Das Bundesarbeitsgericht hat ihn unter recht weiten Voraussetzungen am 20.02.2008 zugelassen (siehe unseren Blog vom 15.04.2008 und die Pressemitteilung des BAG Nr. 25/08 zum Verfahren 4 AZR 64/07). Am 7.05.2008 stand das Thema noch einmal auf der Tagesordnung (Pressemitteilung 37/08 zum Verfahren 4 [...]
Das AGG schlägt erneut zu – Schadenersatz wegen Benachteiligung einer Schwangeren bei der Stellenbesetzung
Freitag, 9.Mai 2008Wir haben hier, wie in der gesamten Fachpresse, den Fall von Sule Eisele diskutiert, die mit ihrer 500.000,00 EUR schweren Schadenersatzklage nach dem AGG gegen die R+V Versicherungen für Aufsehen sorgte. Jener Fall ist noch nicht abgeschlossen, wird aber allseits als Dammbruch im Benachteiligungsrecht gesehen. Weniger spektakulär arbeitete sich mittlerweile ein ganz anderer Fall, der [...]
Fristlose Kündigung wegen Nebentätigkeit während der Krankheit
Freitag, 2.Mai 2008Das BAG hat am 03.04.2008 (2 AZR 965/06, Pressemitteilung 28/2008) einen immer wiederkehrenden Klassiker zu entscheiden gehabt. Ein Arbeitnehmer war erkrankt. Sein behandelnder Arzt hatte ihm deshalb eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ausgestellt. Der beklagte Arbeitgeber hatte den Verdacht, dass der Arbeitnehmer wegen seiner vielen und länger dauernden Vorerkrankungen tatsächlich gar nicht erkrankt sei und Detektive auf ihn [...]