Archive von 2008
« Vorangehende ArtikelAntidiskriminierung – das AGG auf dem Abstellgleis
Dienstag, 23.Dezember 2008Antidiskriminierung ist jetzt wieder in aller Munde. Zwei Entscheidungen haben die Gemüter erregt: Der auf diesem Blog bereits besprochene Fall von Sule Eisele ist seit langem in der Presse ein Dauerbrenner, auch wegen der geschickten Pressearbeit des Prozessvertreters. Gestern kam die aus seiner Sicht enttäuschende Nachricht: Das Arbeitsgericht Wiesbaden sah die mit knapp 500.000,00 Euro [...]
Literaturempfehlung – Legale Steuerparadiese!
Donnerstag, 18.Dezember 2008Wir haben keine Scheu davor, die Leistungen anderer zu loben. Deshalb sei auf eine Neuerscheinung aufmerksam gemacht, die große Verbreitung verdient hat. Henning Haarhaus “Legale Steuerparadiese” (1. Auflage 2008). Die meisten Menschen haben Angst vor dem Zähneziehen. Dieses Buch zieht gleich eine Menge davon. Das macht es so empfehlenswert. Was Steuerparadiese mit Zähneziehen zu tun [...]
Wettbewerb zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern – Terra Incognita?
Mittwoch, 10.Dezember 2008****Aktuell**** In der Neuen Juristischen Wochenschrift Heft 49 (2008) habe ich den Aufsatz “Wettbewerbsrechtliche Ansprüche bei Konflikten zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern – Terra Incognita?” publiziert (W. J. Reuter, NJW 2008, 3538-3544). Wer sich für das Spannungsfeld zwischen Wettbewerbs- und Arbeitsrecht interessiert, kann ein Abstract im Bereich Publikationen/Downloads finden. Der vollständige Beitrag steht in der NJW [...]
Unwiderrufliche Freistellungen sind sozialversicherungsrechtlich unproblematisch
Montag, 8.Dezember 2008*****AKTUELL***** Jeder praktizierende Arbeitsrechtsanwalt kennt die Verrenkungen der letzen Jahre zum Themenkreis “Sozialversicherung und Freistellung”. Der übliche arbeitsgerichtliche Vergleich über eine Kündigung, der z.B. folgende Regelung vorsah (und tausendfach zwischen Flensburg und Oberammergau abgeschlossen wird), war in Verruf geraten: “Die Parteien sind sich einig, dass das zwischen ihnen bestehende Arbeitsverhältnis aufgrund ordentlicher, arbeitgeberseitiger, betriebsbedingter Kündigung [...]
Die SOKA Bau als Sonderrechtsgebiet
Montag, 6.Oktober 2008Die Zusatzversorgungskasse des Baugewerbes (ZVK), zwischenzeitlich als Aktiengesellschaft organisiert und unter dem schönen Namen SOKA-Bau auch angemessen vermarktet, kennt kaum jemand. Ausgenommen davon sind all diejenigen, die beruflich im oder mit dem Baugewerbe zu tun haben. 1957 wurde im Baugewerbe unter maßgeblicher Führung von Georg Leber ein Tarifvertrag aus der Taufe gehoben, der Zeiten des [...]
US-amerikanisches Arbeitsrecht (insbesondere Diskriminierungsschutz)
Mittwoch, 1.Oktober 2008In der jüngsten Ausgabe der Neuen Zeitschrift für Arbeitsrecht (NZA 2008, 982 ff.) geben zwei hervorragende Autoren (Gregor Thüsing und Tobias Leder) einen Überblick über die Entwicklung des US-amerikanischen Arbeitsrechts in den Jahren 2006 und 2007. Wir finden diesen Artikel so gelungen, dass wir ihn ausdrücklich zur Lektüre empfehlen mögen. Für viele Leser auch dieses [...]
Der Landschaftsgärtner und die Baumkontrolle
Freitag, 26.September 2008Um es vorweg zu schicken: Der Autor hat keine Vorbehalte gegen Landschaftsgärtner. Ganz im Gegenteil. Das Landschaftsgärtnerrecht ist auch kein bedeutendes Rechtsgebiet. Bei Gärtnern geht es (auffällig häufig) – genauso wie bei anderen Arbeitnehmern – um ihre tarifliche Eingruppierung. Aus diesen Fällen kann man viel lernen, denn wer nicht ohnehin im gärtnerischen Bereich unterwegs ist, [...]
Ende der Sommerzeit: Berlin erhält gleich einen doppelten Schlag
Sonntag, 21.September 2008Auch wir beenden verspätet die Ferienzeit. Ale Lesern sei Dank für die intensive Nutzung der Sonderseite über Urlaubsrecht 2008! Alle berichten ja gerne über die Bundeshauptstadt, anscheinend vornehmlich, um der Darstellung der absurden Schwierigkeiten dieses Bundeslandes Unterhaltungswert abzugewinnen. Voilà, es ist wieder geglückt. Das LAG Berlin-Brandenburg und das Bundesverwaltungericht haben einen Doppelschlag gesetzt, der nur [...]
Urlaubsrecht 2008
Donnerstag, 12.Juni 2008*****Aktuell***** Auf vielen anwaltlichen Fortbildungen wird (völlig zu Recht) gewarnt: Wer Kündigungsschutzrecht oder Betriebsverfassungsrecht kompliziert findet, hat keine Ahnung von Urlaubsrecht. Tatsächlich – die juristischen Gemüter bewegt das Urlaubsrecht seit eh und je. Auch Arbeitgeber und Arbeitnehmer haben gerade jetzt zur Hauptreisezeit tausende von Fragen. Viele kann man nicht ohne weiteres beantworten. Wir haben – [...]
Abmahnung und Kündigung – immer wieder neu
Dienstag, 3.Juni 2008Das Verhältnis zwischen Abmahnung und Kündigung ist ein arbeitsrechtlicher “Dauerbrenner”. Es gibt eine solche Fülle von Entscheidungen, dass auch Spezialisten leicht die Übersicht verlieren. Dabei ist das Prinzip außerordentlich einfach und eine neuere Entscheidung des BAG (Urteil vom 13.12.2007 – 2 AZR 818/06, http://www.bundesarbeitsgericht.de/) gibt Anlass, das Prinzip noch einmal zu erläutern:Das Bundesarbeitsgericht verlangt in [...]
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